Kreisbürgschaft verhindert Flickenteppich

Landrat Rudolf Marx: Unsere Verhandlungen beim RP ermöglichen jetzt die kreisweite DSL-Lösung.

Für die vom Kreistag beschlossene Kreisbürgschaft, die die Investition einer funkgestützten schnellen DSL-Lösung absichern soll, ist der Weg frei.

Landrat Rudolf Marx freut sich über den "Schulterschluss zwischen Land und Landkreis in Sachen Breitbandversorgung". So kommentierte der Kreishaus-Chef die am Mittwoch in Gießen gefundene Lösung, die einen rechtlich einwandfreien Weg ermögliche.

Marx ist Regierungspräsident Dr. Lars Witteck "dankbar dafür, sich für die vom Vogelsbergkreis favorisierte Lösung stark gemacht zu haben". Experten hatten die Verfahrensschritte besprochen und Unklarheiten aus dem Weg geräumt. Für Dr. Eckhard Köhler-Hälbig, der in Gießen die Position des Landrats vertrat, ist nun klar, dass mögliche 19 Einzelbürgschaften vom Tisch sind.

Köhler-Hälbig war gemeinsam mit Lautertals Bürgermeister Heiko Stock in Gießen, um die Interessen der Kommunen in die Verfahrensschritte einzubinden. Die nun rechtlich und finanztechnisch stabil mögliche kreisweite Lösung verhindere einen "Flickenteppich", was den nötigen Ausbau beschleunige. Der Investor könne sich nun die Kreditaufnahme als Vorfinanzierung für seine beabsichtigte Investition mit der Kreisbürgschaft absichern. Nötige Vereinbarungen mit der Sparkasse Oberhessen könnten zügig zum Abschluss geführt werden.

Marx hofft auf eine schnelle Lösung und darauf, dass "unnötige Wahlkampfattacken" in dieser existenziellen Strukturfrage des Kreises überflüssig werden. Marx hatte sich über die Vorwürfe und Unterstellungen der Schottener Bürgermeisterin Susanne Schaab und der SPD-Kreistagsfraktion geärgert, er wolle angeblich in Sachen DSL nichts mehr unternehmen. Das Ergebnis in Gießen zeige das Gegenteil.