Alle Ortsteile von Lautertal sollen in die Dorfentwicklung

Die Gemeinde möchte vom neuen Förderprogramm des Landes profitieren.

Die ganze Großgemeinde Lautertal soll vom neuen Dorfentwicklungsprogramm (früher Dorferneuerung) profitieren. Das hat die Gemeindevertreterversammlung in ihrer letzten Sitzung des Jahres 2011 in Meiches beschlossen. Bürgermeister Heiko Stock hatte auf ein Schreiben des hessischen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr vom 15. Dezember sofort reagiert und einen entsprechenden Eilantrag in der Sitzung eingebracht, dem alle Abgeordneten zustimmten.

Beschlossen wurde, gemäß des Erlasses vom 15. Dezember, nach der Aufnahme der Ortsteile Dirlammen und Hörgenau in diesem Jahr die Option wahrzunehmen, im Rahmen der Dorfentwicklung von der Ortsteilebene auf die gesamtkommunale Ebene umzusteigen. In allen Ortsteilen keine mit den Dorferneuerungsmaßnahmen konkurrierenden Baugebietsausweisungen zu planen oder umzusetzen".

In der Begründung des Antrags führte der Bürgermeister aus, dass die gesamtkommunale Betrachtungsweise vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der damit verbundenen großen Herausforderungen für die Kommunen die Zukunft der Dorferneuerung sei. Die Dorfentwicklung, anstatt bislang Dorferneuerung, solle künftig auf der Grundlage eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts in allen Ortsteilen eingesetzt werden.

Die Dorferneuerung in Meiches sei beendet, sagte der Bürgermeister. "Da verlieren wir auch kein Geld mehr". Wenn die Aufnahme ins neue Programm genehmigt werde, seien in allen Ortsteilen private Maßnahmen möglich, auch in denen, in denen es bereits eine Dorferneuerung gegeben habe. Projekte, die gut seien, würden weiter gefördert, betonte Stock. "Wir haben so viele Themen, die gesamtkommunal zu erledigen sind." "Gibt es bei privaten Interessenten keine Begrenzung?", wollte SPD-Vertreter Rainer Merz wissen. "Nein", erwiderte der Bürgermeister. "Der Tagesordnungspunkt entspricht ja dem Antrag, den wir schon einmal gestellt hatten", sagte Helmut Hanisch (CDU).

Das Ministerium hatte dem Gemeindevorstand mit Schreiben vom 15. Dezember mitgeteilt, dass Lautertal mit der Anerkennung als kooperierende Ortsteile in diesem Jahr für 2012 im Rahmen der Dorfentwicklung die Möglichkeit eröffnet wird, von der Ortsteilebene auf die gesamtkommunale Ebene umzusteigen. Lautertal müsste das bis zum 15. Februar dem zuständigen Landrat mitteilen, ob die Gemeinde die Option wahrnehmen wolle. Die endgültigen Rahmenbedingungen würden erst mit der Veröffentlichung der neuen Richtlinien und des Leitfadens für integrierte kommunale Entwicklungskonzepte (voraussichtlich im zweiten Quartal 2012) feststehen. Die nachhaltige kommunale Gesamtstrategie solle als integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) erstellt werden und sei die zukünftige Fördergrundlage für die Dorferneuerung in Hessen.

Zu den Eckpunkten des Programmes merkt das Ministerium an, dass der kommunale Investitionsrahmen aus einem Sockelbetrag bestehe. Darüber hinaus erfolge die Förderung weiterer Projekte bedarfsbezogen auf der Grundlage des integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts.

Die kommunale Förderquote soll laut der Pläne aus Wiesbaden von durchschnittlich 50 Prozent auf im Schnitt 65 Prozent (wie vor 2008) erhöht werden. Die Anerkennung der Kommune soll in einem vereinfachten Verfahren erfolgen, heißt es in dem Brief.